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Insolvenz von Krankenkassen
(2010)
VORWORT
Es entspricht einem allgemeinen Trend, Wettbewerbsstrukturen als Bestandteil einer arbeitsteilig organisierten Wirtschaftsordnung und analoge, der Wirtschaft angemessene Regelungen in das Sozialrecht zu übertragen.
Nachdem in Deutschland das System der gesetzlichen Krankenversicherung wettbewerblich ausgestaltet worden ist – vor allem durch ein Recht der Versicherten, sich für eine Krankenkasse ihrer Wahl zu entscheiden – hat hier der Gesetzgeber zunächst im Jahr 2007 eine Einführungsregelung für die Insolvenzfähigkeit von Krankenkassen im „Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV-WSG)“ und im Jahr 2008 konkretisierende Vorschriften im „Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)“ erlassen. Das neue Recht ist mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft getreten. Damit ist zusätzlich zur bisherigen traditionellen Möglichkeit der „Schließung“ von Krankenkassen, die nicht hinreichend leistungsfähig sind, das neue Regelungsinstrument der Schließung bei Insolvenz getreten.
Bei abstrakter Betrachtungsweise hat der Gesetzgeber wettbewerblich-folgerichtig gehandelt. Konkret sind diesbezüglich rasch Zweifel geäußert worden. Vor allem die weitgehende Beseitigung des Beitragswettbewerbs durch die Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 und die sehr geringen Möglichkeiten eines Leistungswettbewerbs zwischen den Krankenkassen nähren den Verdacht eines Wettbewerbseuphemismus.
Gleichwohl lohnt die Frage nach der vom Gesetzgeber beabsichtigten „sozialstaatlichen Modernisierung des Gesundheitswesens“ und einigen damit zusammenhängenden wesentlichen Problemen.
In ihrer traditionell länder- und rechtsvergleichenden Perspektive haben sich die Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche 2010 mit dieser Thematik auseinandergesetzt; die beiderseitigen Überlegungen und Erfahrungen sind in den hiermit veröffentlichten Vorträgen sowie in den Diskussionen zwischen Referenten und Tagungsteilnehmern erörtert worden.
Die Veranstalter, zugleich die Herausgeber des vorliegenden Tagungsbands, danken herzlich den Referenten aus Wissenschaft und Praxis! Ein weiterer wichtiger Dank gilt unseren Kooperationspartnern aus dem Bereich der Krankenversicherung, der AOK Bayern – die Gesundheitskasse, der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse sowie dem Verlag CW Haarfeld (Essen), der insbesondere durch die Erstellung dieses Tagungsbands zur
Bereicherung der sozialrechtlichen Diskussion und des internationalen Erfahrungsaustausches beiträgt. Ohne diese Partner – zu nennen ist in diesem Zusammenhang auch die Manz’sche Verlags-und Universitätsbuchhandlung (Wien), die den österreichischen Band der Sozialrechtsgespräche betreut – wären weder die Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche 2010 noch die vorangegangenen realisierbar gewesen.
INHALTSVERZEICHNIS
Eveline Artmann
Der Tatbestand der Überschuldung als Voraussetzung für Insolvenz aus österreichischer Sicht 1
Dieter Paschinger
Liquiditäts- und Finanzierungsmanagement am Beispiel der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (OÖGKK) 17
Dirk Uwer
Insolvenz von Krankenkassen – frühere und derzeitige Rechtslage in Deutschland 25
Robert Rebhahn
Aspekte zur Insolvenzfähigkeit von Krankenversicherungsträgern aus österreichischer Sicht 41
Gerhard Vieß
Schließungsverfahren und Insolvenzverfahren in Deutschland 65
Gerhard Vieß
Regelungen zur Vermeidung von Insolvenzen und Schließungen von Krankenkassen in Deutschland 79
Knut Müller
Auswirkungen von Insolvenz oder Schließung auf die Ansprüche des Personals gegenüber den Krankenkassen in Deutschland 85
Günter Porsch
Haftungsverantwortung und Haftungsvermeidung aus österreichischer Sicht 97
Dass Menschen in entwickelten Industrienationen in einem Informationszeitalter leben, ist ein vielbemühter Allgemeinplatz sozialer Analysen jeglicher Art. Dennoch – genauso wie der konstante, endlose Strom von Informationen ein signifikantes Charakteristikum unserer Existenz geworden ist – so wird unsere Zeit seit jeher von Symbolen beeinflusst. Manche gehen sogar soweit zu behaupten, unser Gemeinwesen sei eine postmoderne Stämmegesellschaft, deren Konstituierung durch Symbole und symbolische Handlungen erfolge, die unserem Leben eine weitere Dimension sozialer Komplexität hinzufügen. Wenn wir also das Symbolhafte unserer Existenz als gegeben hinnehmen, so wird es nicht wundern, dass Politik als ordnender und sinnstiftender Faktor des Gemeinwesens ebenfalls von Symbolen beeinflusst wird und sich derer auch bedient, um ihre Anliegen in einer Art und Weise zu kommunizieren, die den Anforderungen und Neigungen der Menschen entspricht. Dieses kommunikative Erfordernis scheint von nachhaltig wachsender Bedeutung zu sein, da sich das Ausmaß und die Komplexität der zu vermittelnden Sachverhalte ständig erhöhen. Symbole bieten sich in diesem Lichte als ideales Vehikel informativer Transmission an, da sie sinnhafte Verdichtungen sind; bildhafte Zeichen, die über den bezeichneten, konkreten Gegenstand hinaus auf andere, abstrakte und allgemeine Bedeutungsebenen verweisen. In der Regel geschieht dies durch universelle Symbole, die allen Mitgliedern eines Kollektivs vertraut sind und die somit einen rationalisierten, kondensierten Informationsfluss ermöglichen. Symbolische Politik ist essentieller Bestandteil der Politischen Kommunikation geworden, welche den Fluss und Austausch kommunikativer Einheiten zwischen den Akteuren eines politischen Systems auf allen Ebenen bezeichnet. Insbesondere in entwickelten Industrienationen, deren massenmediale Kommunikationsstruktur mit all ihren Implikationen als „Mediendemokratie“ bezeichnet werden kann, ist diese Art der sinnhaften Komprimierung ein nahezu alltägliches Phänomen nicht nur in Wahlkämpfen mit ihren griffigen Wahlslogans und publikumswirksamen PR-Auftritten von Politikern, sondern auch im politischen Alltagsgeschäft. Die vorliegende Arbeit zeigt auf der Basis eines interdisziplinären Zugangs zum Symbolbegriff und vorliegenden Erkenntnissen zur Politischen Kommunikation Ausprägungen Symbolischer Politik in Abhängigkeit von nationalen Politischen Kulturen auf. Als empirische Referenten dienen Deutschland, Großbritannien und die USA.
Real Closed * Rings
(2010)
In this dissertation I examine a definition of real closure of commutative unitary reduced rings. I also give a characterization of rings that are real closed in this context and how one is able to arrive to such a real closure. There are sufficient examples to help the reader get a feel for real closed * rings and the real closure * of commutative unitary rings.
Computerspiele polarisieren. Sie spalten die Gesellschaft in Spieler und Nichtspieler. Der Zugang und damit auch eine umfassende Beurteilung von Computerspielen ist somit eingeschränkt. Computerspiele sehen sich der Kritik gegenüber, dass sie bei manchen Nutzern zu einem Transfer von Inhalten in die Realität führen, die dort nicht angebracht oder sogar verwerflich sind. Daher ist es von Bedeutung das positive und negative Potential von Transfers genauer zu untersuchen. Ausgangslage ist das Computerspiel, das sich als eine Simulation realer Gegebenheiten mittels technischer Geräte verstehen lässt. Damit ein Rezipient den virtuellen Raum des Computerspiels betreten kann, muss dieser erst definiert werden und sich von der Realität abgrenzen. Dabei entstehen in der Lebenswelt des Menschen unterschiedliche Teilwelten. Diese besitzen unterschiedliche Regeln und benötigen somit auch jeweils andere Schemata, die nicht in jeder Teilwelt anwendbar sind. Transfers können zusätzlich durch Eigenschaften von Spiel und Spieler beeinflusst werden. Den motivationalen Faktoren des Rezipienten stehen den vom Spiel ausgehenden Faktoren gegenüber, die sich in Begriffen wie Presence, Immersion, Involvierung und Flow zeigen. Eine weitere Besonderheit sind die teils diffusen Grenzen der einzelnen Teilwelten und die zunehmende Durchdringung der Alltagswelt des Menschen durch digitale Technik. Ausgehend vom Begriff des Lerntransfers wird in dieser Arbeit Bezug auf das (Transfer-)Modell von Jürgen Fritz genommen. Wirkung wird nicht als Transfer gesehen, da hier nicht etwas übertragen wird, sondern einwirkt, ohne dass der Nutzer diesen Vorgang beeinflussen kann. Bei der Beurteilung von Transfer und Wirkung zeigen sich die verschiedenen positiven und negativen Aspekte von Computerspielen, die die Ausgangsfrage bezüglich Möglichkeit oder Gefahr beantworten und so Implikationen für die Medienpädagogik haben.
Kern der vorliegenden Arbeit ist die Frage, ob aufgebautes individuelles Sozialkapital die Kosten für die Migration dieses Individuums erhöht. Hintergrund ist die Allokation des Faktors Arbeit, welche durch eine mangelnde Wanderungsbereitschaft behindert wird. Um dieser Frage nachzugehen, geht die Arbeit detailliert auf die Bedeutung des Sozialkapitals ein, wobei die makro- und die mikroökonomische Sichtweise auf diesen Einflussfaktor beleuchtet werden. Hierbei werden insbesondere die Definitionen nach Francis Fukuyama, Pierre Bourdieu und Edward Glaeser diskutiert. Anschließend wird, ausgehend von Granovetters Netzwerktheorie, die Bedeutung des Sozialkapitals für die ökonomische Situation eines Individuums analysiert. Des Weiteren wird untersucht, welche Ansätze bisher zur Messung des Sozialkapitals existieren und welche Vor- und Nachteile sie aufweisen. Dann wird das in dieser Arbeit genutzte Instrument, die Zeit seit dem letzten Umzug aus beruflichen Gründen, vorgestellt und seine Wahl begründet. Die empirische Untersuchung schließt sich an, welche sich auf Arbeitslose in der Bundesrepublik im Zeitraum 1997 – 2005 bezieht. Diese erfolgt mit Hilfe der binär-logistischen Regression, deren Vorgehensweise der Arbeit vorangestellt ist. Die Ergebnisse der empirischen Studie geben Hinweise darauf, dass, übereinstimmend mit Granovetters Netzwerktheorie, das Sozialkapital kein oder nur ein geringes Hindernis für Wanderungsbewegungen darstellt.
Einfluss nationaler Charakteristika in internationalen Projekten zur Einführung von ERP-Systemen
(2010)
Die Arbeit leistet einen Beitrag zur interdisziplinären, länderübergreifenden Forschung im Bereich der Wirtschaftsinformatik, mit Fokus auf internationale Projekte zur Einführung von ERP-Systemen. Untersuchungen ergeben, dass länderspezifische Aspekte (insbesondere soziale, gesetzliche und prozessbedingte) die Einführung von ERP-Systemen beeinflussen und z. T. im System an sich berücksichtigt werden sollten. Hieraus wird folgende Kernfrage abgeleitet: Auf welche Weise können länderspezifische Charakteristika in internationalen Projekten zur Einführung von ERP-Systemen berücksichtigt werden, um den Projekterfolg zu steigern? Das Ergebnis ist ein Konzept zur Vorbereitung von Projektmitarbeitern auf den Umgang mit länderspezifischen Herausforderungen. Die Arbeit verfolgt eine explorative Forschungsstrategie, im Rahmen derer Daten in 44 Experteninterviews zu einzelnen länderspezifischen Problemen erhoben werden. Aus diesen qualitativen Daten werden 16 Erfolgsfaktoren ermittelt, die in späteren Studien validiert werden können. Darüber hinaus werden 40 Länderanalysen durchgeführt, die einzelne Probleme und Lösungen entlang der 16 Erfolgsfaktoren je Land zusammenfassen. Die vorliegende Arbeit hat drei Kernerkenntnisse: Zum einen, (1) dass die überwiegende Anzahl an länderspezifischen Problemen in der interkulturellen Zusammenarbeit entstehen und weniger in länderspezifischen Prozessanforderungen oder in länderspezifischen Gesetzen begründet sind. Zum anderen, (2) dass Trainings zur Erhöhung interkultureller Kompetenz in betroffenen Projektteams kaum durchgeführt werden. Dies weist darauf hin, (3) dass ein Bedarf an Trainings zur Bildung interkultureller Kompetenz besteht. Um diesen Bedarf zu decken und auf diese Weise den Projekterfolg zu steigern, wird innerhalb der Arbeit ein Konzept entwickelt. In diesem Konzept wird vorgestellt, wie Projektmitarbeiter auf den Umgang mit länderspezifischen Herausforderungen in der Zusammenarbeit in internationalen Projekten zur Einführung von ERP-Systemen vorbereitet werden können. Kern dieses Konzeptes ist ein Leitfaden, anhand dessen Projektleiter ihr Team selbst vorbereiten können. Dieser Leitfaden baut auf den sieben Kulturdimensionen von Fons Trompenaars und Charles Hampden-Turner auf. Abgesehen von diesem praktischen Beitrag werden im Rahmen der Arbeit 164 Hypothesen aufgestellt und dessen Validierung im Rahmen weiterführender Studien angeregt.
Due to the immense advance of widely accessible information systems in industrial applications, science, education and every day use, it becomes more and more difficult for users of those information systems to keep track with new and updated information. An approach to cope with this problem is to go beyond traditional search facilities and instead use the users' profiles to monitor data changes and to actively inform them about these updates - an aspect that has to be explicitly developed and integrated into a variety of information systems. This is traditionally done in an individual way, depending on the application and its platform. In this dissertation, we present a novel approach to model the semantic interrelations that specify which users to inform about which updates, based on the underlying model of the respective information system. For the first time, a meta-model that allows information system designers to tag an arbitrary data model and thus specify the event-handling semantics is presented. A formal specification of how to interpret meta-models to determine the receivers of the events completes the presented concept. For the practical realization of this new concept, model driven architecture (MDA) shows to be an ideal technical means. Using our newly developed UML profile based on data-modelling standards, an implementation of the event-handling specification can automatically be generated for a variety of different target platforms, like e.g. relational databases, using triggers. This meta-approach makes the proposed solution ideal with respect to maintainability and genericity. Our solution significantly reduces the overall development efforts for an event-handling facility. In addition, the enhanced model of the information system can be used to generate an implementation that also fulfils non-functional requirements like high performance and extensibility. The overall framework, consisting of the domain specific language (i.e. the meta-model), formal and technical transformations of how to interpret the enhanced information system model and a cost-based optimizing strategy, constitutes an integrated approach, offering several advantages over traditional implementation techniques: our framework can be applied to new information systems as well as to legacy applications without having to modify existing systems; it offers an extensible, easy-to-use, generic and thus re-usable solution and it can be tailored to and optimized for many use cases, as the practical evaluation presented in this dissertation verifies.
Das erste Kapitel der vorliegenden Studie trägt den Titel Johannes Paul II. und Benedikt XVI. auf dem Weg zum vereinten Europa. Es besteht aus zwei Abschnitten, die einen biografischen Zugang zur Person der beiden Päpste wiedergeben. Der erste Abschnitt beschäftigt sich mit der Biografie Johannes Pauls II. Europa lässt sich als eine Einheit in Vielfalt bestimmen, und die europäische Kultur existiert nicht außerhalb der nationalen Kulturen oder neben den Kulturen, sondern sie hat ihre Wurzeln und entsteht aus den Kulturen der Nationen, deshalb ist es wichtig, den Lebenskontext des Papstes zu zeigen und die Fülle von Erfahrungen, die sein Leben, seine Entscheidungen und Taten geprägt haben. Der zweite Abschnitt dieses ersten Teiles wird Benedikt XVI. gewidmet. Die bayerische Eigenart vor allem in der damaligen Zeit, die starke Verwurzelung in der Tradition und die rein katholische Umgebung, genauso wie das Aufwachsen in der Nähe Salzburgs – der Stadt der Gegenreformation, beeinflussten die Denkweise des jungen Ratzinger. Die entscheidende Frage war: Inwieweit ist das in seinen Schriften und seinem Handeln sichtbar? Und wie sieht er die Zukunft Europas? In dem zweiten Kapitel werden Grundbegriffe der Arbeit erörtert. Der erste Abschnitt bezieht sich auf die Konstitution des Zweiten Vatikanischen Konzils Gaudium et spes, denn dieser Text schließt die Vorstellung des Kulturbegriffs ein, was für diese Arbeit maßgebend ist, da das Verständnis seiner Bedeutung ein wichtiger Punkt dieser Untersuchungen ist. Die weiteren Überlegungen dieses Abschnittes werden in drei Schritten vorgetragen: Zuerst wird auf den Personenbegriff eingegangen. Im zweiten Schritt wird der Glaube zum Thema gemacht, und im dritten Schritt wird die Kultur dargestellt, wie sie Johannes Paul II. und Benedikt XVI. verstehen. Das dritte Kapitel der Arbeit trägt den Namen Dialog zwischen Glaube und Kultur – die grundlegenden Perspektiven und wird in drei Hauptteile geteilt. Der erste Teil, Anthropologische Dimension, entspricht dem ersten Grundbegriff des zweiten Kapitels dieser Erörterung. Der Mensch wird als Subjekt, Objekt und zugleich als Ziel der Kultur verstanden, deshalb sind die anthropologischen Gedanken der Päpste für die weiteren Überlegungen so relevant. Der zweite Teil heißt die Werte-Dimension. Die Werte sind die konstitutiven Elemente der Kultur, sie definieren ihren Sinn und ihre Bedeutung innerhalb eines Sozialsystems. Gesellschaftliche Dimension heißt ein letzter Abschnitt in diesem Kapitel. In der Zeit der Globalisierung braucht die Gesellschaft eine Evangelisierung, die Johannes Paul II. oft als Neu-Evangelisierung bezeichnet hat. Auch zum Gottesbezug in der Präambel der europäischen Verfassung haben beide Päpste sich geäußert, und deshalb ermöglicht dieser Punkt der Arbeit, zumindest ein wenig, die Stellungnahmen der Päpste zu der europäischen Problematik, aber vor allem auch zu dem Dialog zwischen Glauben und Kultur, dem Hauptthema dieser Arbeit, besser zu verstehen.
Baby Blues in Brasilien: Eine empirische Untersuchung sozialer und kultureller Einflussfaktoren
(2010)
Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Baby Blues (Postpartum Blues) in Brasilien. Erkenntnisziel ist die Erforschung der für dieses Phänomen verantwortlichen Faktoren mit besonderem Fokus auf kulturellen und sozialen Einflussfaktoren. Es handelt sich um eine empirische Arbeit, bei der 33 Experteninterviews und 146 Wöchnerinnenbefragungen im Nordosten Brasiliens (Bundesstaat Paraíba) durchgeführt wurden. Methodisch handelt es sich um eine Triangulation bestehend aus einer qualitativen (Experteninterviews) und einer quantitativen Methode (Wöchnerinnenbefragungen). Die Arbeit ist Teil des Munich Post Partum Project, einer am Max-Planck-Institut Andechs (Gruppe Humanethologie) angesiedelten Forschungsgruppe.